Die Initiative muss vom Volk ausgehen
- Das Volk braucht die Einsicht, dass ein “Weiter so” die eigene Existenz gefährdet.
- Den Menschen muss klar sein, dass 4, 8 oder 16 Jahre schlechte Politik die gleiche Zeit des eigenen Lebens kostet.
- Die Menschen erkennen, dass Unzufriedenheit nicht bedeuten muss, nur noch an Populisten zu glauben, sondern es wichtiger ist, sich für eine moderne Demokratie zu öffnen.
- Die Medien, die Presse und die Öffentlichkeit insgesamt sind aufgerufen, ein modernes Deutschland zu skizzieren.
- Dann haben wir alle die Chance auf den großen Wurf, der unser aller Leben verändert.
Übergangsregelungen
- Um handlungsfähig zu werden, könnte/müsste sich SPEKTRUM DEUTSCHLAND im Rahmen der Bürgerbewegung kurzzeitig in eine Partei verwandeln, um das bestehende Grundgesetz einzuhalten und damit überhaupt gewählt werden kann.
- Sie wird sich zur Wahl stellen, wenn die Bürgerbewegung signalisiert, dass sich 50% der Menschen angeschlossen haben.
- Danach werden Gesetze verabschiedet, die eine moderne Staatsführung in Richtung der geschilderten Maßnahmen möglich machen.
- SPEKTRUM DEUTSCHLAND wird dann wieder Teil des neuen Modells sein und sich dem Status einer Partei entledigen.
Die praktische Umsetzung einer
modernen Staatsführung
- Anstatt Parteien gründen sich Expertengruppen als gemeinnützige Vereine mit Sonderstatus.
- Vom Geschäftsmodell her kann das wie eine AG sein. Der Aufsichtsrat achtet darauf, dass sich keine Ideologien und Klientelwirtschaft einschleichen und die Sozialaspekte gewährleistet sind.
- Der Vorstand (Kanzler/Minister) werden vom Volk gewählt, die dann die Positionen neu besetzen.
- Diese Expertengruppen können sich als Gemeinnütziger Verein unter Auflagen mit Sonderstatus konstituieren, indem die Gehälter vom Bund finanziert werden.
Die Rolle von SPEKTRUM
DEUTSCHLAND
- Wir bilden die erste Expertengruppe und stellen im Namen aller zukünftigen Regierungen.
- Wir optimieren und qualifizieren die Behörden und Ministerien.
- Wir besetzen die Spitzenpositionen in der Politik.
- Wir werden die erste Regierung und stellen uns nach 2 Jahren zur Wiederwahl.
- Der Bundestag wird besetzt durch die Mitglieder der anderen Experten-Vereinigungen je nach Stimmenanteil.
- Die Expertengruppe mit den meisten Stimmen stellt den Vorsitzenden und den Präsidenten.
- Einen Bundespräsidenten wird es perspektivisch nicht mehr geben.
Föderalismus
- Einen Föderalismus wird es perspektivisch nicht mehr geben.
- Dies vor dem Hintergrund, dass Deutschland ein föderaler europäischer Staat ist, der dadurch in föderale Strukturen bereits eingebettet ist.
- Notwendige Landesämter, werden eher „Filialen“ der Regierung sein, um regionale Interessen zu vertreten.
- Städte und Gemeinden werden sich selbst konstituieren und über das abgestimmte Budget eigenständig entscheiden.
- Außer bei der Polizei, dem Zoll, der Justiz und dem Militär wird das Beamtentum ein Auslaufmodell werden.
Deutschland wird sozialer,
professioneller und moderner
- Eine gesetzliche Krankenkasse für alle Berufstätigen mit einer gehobenen Grundversorgung flächendeckend zu bezahlbaren Preisen. Dazu Module, die individuell zubuchbar sind.
- Private Krankenkassen behalten Ihre Daseinsberechtigung.
- Zulassungen für Privatärzte nur mit Pflichtstunden als Facharzt in Krankenhäusern.
- Alle Berufstätigen mit Mindestlohn erhalten Gutschriften in den Rentenkassen, die einem Facharbeiter gleichgestellt sind, um keine Angst vor dem Altwerden zu haben. Das wird auch die Rechengrundlage für alle Renten sein, ab dem Zeitpunkt, wenn alle einzahlen.
Wie sieht die Politik nach diesem
Modell aus?
- Alle Ministerien und Behörden werden von Kopf bis Fuß professioneller.
- Die Kompetenz ist „inhouse“ und muss nicht mit Steuergelder zugekauft werden.
- Die Gremien diskutieren im Bundestag nur noch auf Sachebene.
- Alle ideologischen Streitereien sind ab diesem Zeitpunkt beendet.
- Bildung und Justiz sind frei von der Politik.
- Der Staat verfügt über ca. 300 bis 400 Milliarden Euro mehr für die Bildung, die Renten, die Gesundheit, die öffentliche Sicherheit und die Schaffung von Wohnräumen.
Behörden und ideologiefreie Politik
- A: Professionalisierung der Behörden/Ministerien
- Massive Investitionen in die Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter, um Kompetenzen zu gewährleisten.
- Effizienzsteigerung durch digitale Verwaltungen.
- Optimierung der Arbeitsabläufe durch die Einführung moderner Managementmethoden.
- B: Ideologiefreie Politik
- Neues Diskussionsformat: Einführung von strukturierten Debattenformaten, die ausschließlich auf Fakten und Wissenschaft konzentrieren.
Vertrauen und Vorbildfunktion
- Stärkung des Vertrauens
- Transparenz und Rechenschaftspflicht
- Einführung von Maßnahmen, alle 6 Monate einer Rechenschaftspflicht nachzukommen.
- Ethikkodex
- Entwicklung und Durchsetzung eines Ethikkodex für politische Vertreter, der hohe moralische und ethische Standardsvorschreibt.
- Dazu gehören soziale Kompetenz, Respekt, Toleranz und Weltoffenheit.
Wie sieht die Gesellschaft nach diesem Modell aus
- Die Gesellschaft wird wiedervereint.
Die sinnlosen Diskussionen über Religion und Ideologien sind beendet. - Dem wirklich Bedürftigen geht es besser und dem der den Staat ausnutzen will, schlechter.
- Wir werden wieder stolz auf unsere politischen Vertreter sein.
- Wir werden Vorbild für die ganze Welt werden, weil wir sozialer gerechter, sicherer und kompetenter werden.
- Werden Sie Teil eines modernen Deutschland!